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DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Grundsätzlich erheben wir so wenig personenbezogene Daten wie unbedingt nötig. Dabei werden Ihre Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die gewährleisten, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden.

Der Nutzung der auf unserer Internetseite veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen vor.

Inhalt der Datenschutzerklärung:


I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Maarweg 149 - 161
50825 Köln
Deutschland
Tel.: 0221-8992-0
E-Mail: poststelle@bzga.de
Website: www.bzga.de


II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen sind:

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
- Datenschutzbeauftragter
Maarweg 149 - 161
50825 Köln
Deutschland
Tel.: 0221-8992-0
E-Mail: datenschutzbeauftragter@bzga.de


III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.


IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
Browsertyp und -version
verwendetes Betriebssystem
Website, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
Seiten und Dateien, die Sie auf unserer Internetseite abrufen
ggf. die Website, die Sie nach der unseren besuchen (bei Anklicken eines externen Links auf unserer Website)
Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
Die Internet Protokoll (IP)-Adresse, anonymisiert in verkürzter Form
Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit personenbezogenen Daten der Nutzerin bzw. des Nutzers findet nicht statt.

1. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

2. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin/des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens vierzehn Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. Die IP-Adressen der Nutzer werden bereits während des Schreibens der Logfiles anonymisiert, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich.


V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Sofern in Ihrem Browser (z.B. Internet Explorer, Mozilla, Opera) die Annahme von Cookies aktiviert ist, werden von unserer Internetseite bis zu 5 Cookies gespeichert  2 Cookies werden zur Nutzung von Service-Funktionen und zur Nutzung des Internet-Bestellsystems verwendet.

Bis zu 3 weitere Cookies werden von unserem Webanalyse-Tool „Matomo“ gespeichert.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. Die BZgA setzt zur Optimierung das Webanalysetool „Matomo“ ein, das auf unserem eigenen Server betrieben wird. Der Einsatz von „Matomo“ erfolgt datenschutzkonform im Sinne der Empfehlungen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). Die IP-Adressen werden von Matomo umgehend anonymisiert, eine Identifizierung der Besucher ist dadurch nicht möglich. Die anonymen Statistikdaten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Die Cookies zur Nutzung von Service-Funktionen werden maximal 24 Stunden auf Ihrem Rechner gespeichert, wenn Sie ihn nicht manuell löschen bzw. Ihr Browser nicht so eingestellt ist, dass er alle Cookies automatisch nach der Beendigung einer Session löscht.

Die Cookies zur Webanalyse werden maximal 7 Tagen auf Ihrem Rechner gespeichert, wenn Sie sie nicht manuell löschen bzw. Ihr Browser nicht so eingestellt ist, dass er alle Cookies automatisch nach der Beendigung einer Session löscht.

Sie haben außerdem hier die Möglichkeit, der Erfassung Ihres Besuches zu Analysezwecken zu widersprechen:

Widerspruch gegen Webtracking


Zudem ist in der Matomo-Installation der BZgA die "Do not track"-Funktion aktiviert. Wenn Ihr Browser diese Funktion unterstützt und Sie in den Einstellungen des Browsers die Funktion aktiviert haben, werden von Piwik keine Daten erfasst, auch wenn Sie das o.g. Deaktivierungs-Cookie nicht nutzen.

Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.


VI. Medienbestellungen

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wenn Sie Informationsmaterialien bestellen möchten, bitten wir Sie um die Angabe bestimmter personenbezogener Daten. Dies sind ggf. Firmenname, Name und Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, und ggf. die Telefonnummer. Sie müssen zur Angabe dieser personenbezogenen Daten berechtigt sein. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine Bestellung in fremden Namen, ohne Wissen des angegebenen Empfängers nicht gestattet ist. Dies verstößt gegen unsere Bestellbedingungen und stellt eine missbräuchliche Nutzung unseres Bestellsystems dar.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtgrundlage für die Datenverarbeitung ist deren Erforderlichkeit für die Erfüllung des durch den Bestellvorgang abgeschlossenen Vertrages gemäß Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden für die mit der Abwicklung von Medienbestellungen verbundenen  Zwecke gespeichert und genutzt. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung unseres Bestellsystems werden wir die Daten zur Abwehr weiterer Missbrauchsfälle sowie zur Aufklärung der Fälle nutzen.
Im Falle von Bestellungen der angebotenen Informationsmaterialien werden Ihre personenbezogenen Daten innerhalb der BZgA und durch das mit dem Medienversand beauftragten Unternehmen (PVS DVG - Vertriebsgesellschaft GmbH, Birkenmaarstraße 8, 53340 Meckenheim) verwendet. Eine Weitergabe an weitere Dritte erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die gewährleisten, dass die Vorschriften über den Datenschutz von uns und den externen Dienstleistern beachtet werden.

4. Dauer der Speicherung
Die zum Zwecke der Medienbestellung angegebenen personenbezogenen Daten werden für einen Zeitraum von 3 Monaten nach vollständiger Bestellabwicklung (d.h. bis zur vollständigen Lieferung und ggf. bis zum vollständigen Abschluss von Zahlungsverpflichtungen) gespeichert. Dies dient dazu, Rückfragen zu den Bestellungen beantworten zu können. Nach Ablauf dieses Zeitraums werden die personenbezogenen Daten gelöscht.  

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Verarbeitung der Daten ist zur Erfüllung des im Zusammenhang mit dem Bestellvorgangs stehenden Vertrages zwingend erforderlich.


VII. Newsletterbestellung

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wenn Sie BZgA-Newsletter beziehen möchten, bitten wir Sie um die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Der Newsletter-Versand  erfolgt aufgrund von Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch die Nutzerinnen und Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der Daten der Nutzerinnen und Nutzer dienst dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse der Nutzerin oder des Nutzers wird demnach bei der Newsletteranmeldung solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch die Nutzerin/den Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. In Falle der Kündigung werden die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht.


VIII. Individuelle Dienste/Log-in Bereiche

Umfasst sind folgende individuelle Dienste

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wenn Sie sich für andere individuelle Dienste (Foren, Chats Mitgliederbereiche etc.) registrieren möchten, bitten wir Sie um die Angabe bestimmter personenbezogener Daten. Abgefragt werden jeweils die Daten, die die BZgA benötigt, um Ihnen die entsprechende Anwendung oder Leistung zur Verfügung zu stellen. Je nach Anwendung oder Leistung werden Daten, wie Anrede, Titel, Name und Vorname, Anschrift und E-Mail-Adresse erhoben. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Wenn Sie eine Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail an die BZgA richten, werden Ihre Daten ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Nutzung der individuellen Dienste/Log-in Bereiche erfolgt aufgrund von Anmeldung der Nutzerin/des Nutzers auf der Website. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zu den individuellen Diensten/Log-in Bereichen durch die Nutzerinnen und Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung Daten der Nutzerinnen und Nutzer dienst dient dazu, die individuellen Dienste/Log-in Bereiche verwenden zu können.

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die für die Nutzung der individuellen Dienste/Log-in Bereiche angegebenen personenbezogenen Daten werden gespeichert, bis sich die Nutzerin bzw. der Nutzer vom jeweiligen Dienst abmeldet.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Eine Abmeldung von den individuellen Diensten/Log-in Bereiche ist jederzeit möglich. In Falle der Abmeldung werden die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht.


IX. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein.

Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Drittanbieter sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzerklärungen der Anbieter.
Folgende Dienste oder Inhalte von Drittanbiertern werden eingesetzt:

Google Maps
Wir binden die Landkarten des Dienstes “Google Maps” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein.
Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.


X. Soziale Netzwerke

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich die BZgA entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter, Google+ und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.  

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle der BZgA unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.  

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.  

Die BZgA nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.  

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialen Netzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.  

Die BZgA nutzt auf einigen Internetseiten sogenannte Social Plugins (z.B. Like Button, Tweet Button oder andere), durch die Sie Inhalte über soziale Netzwerke teilen können. Die BZgA setzt dabei Techniken zum Schutz Ihrer Privatsphäre ein die verhindern, dass bereits bei Aufruf unserer Seiten eine Datenübertragung an die Anbieter der sozialen Netzwerke erfolgt. Eine Datenübertragung erfolgt erst bei aktivem Anklicken des jeweiligen Plugins.


XI. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO.  Folgende Rechte stehen Ihnen zu:

1. Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, so ergibt sich der Umfang des Auskunftsanspruchs aus Art. 15 DSGVO.

2. Recht auf Berichtigung
Sie haben nach Art. 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung („Sperrung“)
Unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten - von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung
Sie können unter den Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

5. Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben nach Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht
Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft - ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG - Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

8. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

8. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen nach Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

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